Netanjahu warnt vor Regierung mit Islamisten und fordert nationale Einheit

Wenige Stunden vor der Entscheidung über Israels nächste Regierungsbildung verschärft Benjamin Netanjahu seinen Ton. Er warnt vor einer Regierung, die auf arabische Parteien angewiesen wäre, und fordert ein Bündnis aller zionistischen Kräfte. Herausforderer Gadi Eisenkot weist das Angebot zurück und stellt eigene Bedingungen.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Samstagabend, dem 7. November 2026, eindringlich vor einer möglichen Regierungsbildung unter Beteiligung oder mit Unterstützung arabischer Parteien gewarnt. In einer aufgezeichneten Ansprache erklärte er, eine Regierung, die von Unterstützern der Terrororganisation HamasHamas: Terrororganisation aus GazaHamas ist eine islamistische palästinensische Terrororganisation. Sie entstand 1987 aus dem Umfeld der Muslimbruderschaft, lehnt Israels Existenz ab und wird von Israel, den USA, der EU und weiteren Staaten als Terrororganisation eingestuft.Mehr lesen und radikalen Islamisten abhängig sei, könne Israels SicherheitStaatsräson: Bedeutung und Israels SicherheitStaatsräson meint ein grundlegendes Staatsinteresse, das als besonders wichtig für Bestand, Sicherheit oder Verantwortung eines Staates gilt. In Deutschland wird der Begriff häufig mit der Sicherheit Israels verbunden.Mehr lesen nicht gewährleisten. Zugleich rief er erstmals seit der Parlamentswahl ausdrücklich zur Bildung einer nationalen Einheitsregierung auf.

Die Erklärung erfolgt zu einem politisch entscheidenden Zeitpunkt. Am Sonntag will Staatspräsident Isaac Herzog bekannt geben, wen er mit der Bildung der nächsten israelischen Regierung beauftragt. Nach den offiziellen Konsultationen mit den gewählten Parteien verfügt Netanjahus Herausforderer Gadi Eisenkot über die Empfehlungen von 67 der insgesamt 120 Knessetabgeordneten. Netanjahu erhielt dagegen nur 46 Empfehlungen.

Damit hat Eisenkot die größere Unterstützung für den Regierungsauftrag. Eine gesicherte parlamentarische Mehrheit für eine gemeinsame Regierung besitzt er jedoch nicht. Genau an diesem Widerspruch setzt Netanjahus neuer Vorstoß an.

Der Ministerpräsident erklärte, die israelischen Bürger dürften nicht zulassen, dass eine neue Regierung von Parteien abhängig werde, die nach seiner Darstellung die Hamas unterstützten oder das Existenzrecht IsraelsExistenzrecht Israels: Das Recht des jüdischen Staates auf SicherheitDas Existenzrecht Israels bezeichnet das Recht des jüdischen Staates, als souveräner Staat sicher und anerkannt zu bestehen. Wer Israel dieses Recht abspricht, kritisiert nicht nur eine Regierung, sondern stellt jüdische Selbstbestimmung grundsätzlich infrage.Mehr lesen infrage stellten. Er warnte insbesondere vor einer politischen Zusammenarbeit mit der Vereinigten Arabischen Liste Ra'am und der Gemeinsamen Liste, die bei der Wahl vom 27. Oktober zusammen 19 Mandate gewonnen haben.

Netanjahu ging dabei weit über gewöhnliche Kritik an möglichen Koalitionspartnern hinaus. Eine Regierung, die auf solche Kräfte angewiesen sei, werde seiner Einschätzung nach weder entschlossen gegen die Hamas vorgehen noch den iranischen Einfluss zurückdrängen können.

Er argumentierte, IsraelIsrael: Der jüdische Staat im Herzen des Nahen OstensIsrael ist ein demokratischer Staat im Nahen Osten und der Nationalstaat des jüdischen Volkes. Er wurde am 14. Mai 1948 gegründet, seine Hauptstadt ist Jerusalem, die Knesset hat 120 Abgeordnete. Zum Unabhängigkeitstag 2026 hatte Israel rund 10,244 Millionen Einwohner.Mehr lesen könne angesichts der anhaltenden militärischen Bedrohungen keine Regierung gebrauchen, deren parlamentarische Existenz von Parteien abhänge, die grundlegende Positionen der israelischen Sicherheitspolitik ablehnten.

Besonders deutlich wurde er beim Blick auf die Soldaten der israelischen Streitkräfte. Netanjahu warf Teilen der möglichen Unterstützer einer neuen Regierung vor, israelische Soldaten als Kriegsverbrecher zu bezeichnen und die Terroristen der Hamas-Eliteeinheit Nukhba sowie Kämpfer der HisbollahHisbollah: Irans Terrorarmee im LibanonDie Hisbollah ist eine schiitisch islamistische Organisation im Libanon. Sie wurde in den frühen 1980er Jahren mit Unterstützung des Iran aufgebaut, verfügt über eine politische und militärische Struktur und wird von den USA, Israel und weiteren Staaten als Terrororganisation eingestuft.Mehr lesen zu verherrlichen.

Diese Anschuldigungen richtete Netanjahu gegen politische Kräfte, die er dem möglichen gegnerischen Bündnis zurechnet. Sie sind nicht als pauschal nachgewiesene Position sämtlicher arabischer Abgeordneter zu verstehen. Zwischen Ra'am und den verschiedenen Parteien der Gemeinsamen Liste bestehen erhebliche Unterschiede.

Der Ministerpräsident verbindet seine Warnung mit einer grundsätzlichen sicherheitspolitischen Frage: Kann eine Regierung die militärische Führung der Hamas bekämpfen, wenn sie zugleich auf parlamentarische Kräfte angewiesen ist, die Teile dieser Politik ablehnen?

Gerade nach dem Massaker vom 7. Oktober7. Oktober 2023: Das Hamas-Massaker, das Israel veränderteDer 7. Oktober 2023 war der Tag des Hamas-Massakers in Israel. Terroristen aus Gaza ermordeten etwa 1.200 Menschen, vor allem Zivilisten, und verschleppten mehr als 240 Geiseln in den Gazastreifen.Mehr lesen 2023 und den anschließenden Kriegen besitzt diese Frage für Israel erhebliches Gewicht.

Netanjahu beschwört eine Gefahr für Israels Existenz

In seiner Ansprache zeichnete Netanjahu ein ausgesprochen düsteres Bild der möglichen Folgen eines Regierungswechsels. Eine von islamistischen Kräften abhängige Regierung werde Israel nach seiner Darstellung von innen schwächen und gesellschaftliche Unruhen auslösen.

Er verglich eine solche Entwicklung mit gewaltsamen Ausschreitungen in europäischen Großstädten und warnte, die Zustände in Paris und Brüssel könnten gegenüber den möglichen Folgen in JerusalemJerusalem: Hauptstadt Israels und Herz jüdischer GeschichteJerusalem ist die Hauptstadt Israels und die größte Stadt des Landes. Für Juden ist sie seit Jahrtausenden religiöser und historischer Mittelpunkt. Zugleich ist Jerusalem auch für Christen und Muslime heilig und steht im Zentrum politischer Streitfragen.Mehr lesen, Tel Aviv und Haifa verblassen.

Schließlich erklärte er, Israel werde eine solche Regierung nicht überstehen.

Das ist eine politische Warnung des amtierenden Ministerpräsidenten, keine belegbare Vorhersage. Sie zeigt allerdings, wie stark Netanjahu den Konflikt über die nächste Regierung inzwischen mit grundlegenden Fragen der staatlichen Sicherheit verbindet.

Seine Schlussfolgerung lautete, Israel brauche keine weitere politische Spaltung, sondern eine nationale Einheitsregierung.

Er rief dazu auf, sämtliche Parteien des nationalen Lagers und alle zionistischen Kräfte zusammenzuführen, die Israel als jüdischen Staat erhalten wollten. Eine solche Regierung müsse den atomaren Bedrohungen aus Iran begegnen, die Sicherheitsinteressen Israels schützen und die innergesellschaftlichen Gegensätze überwinden.

Mit diesem Vorschlag versucht Netanjahu zugleich, eine neue parlamentarische Mehrheit zu organisieren. Sein bisheriger Regierungsblock verfügt nach dem offiziellen Wahlergebnis nur noch über 53 Mandate. Für eine Mehrheit wären mindestens 61 erforderlich.

Der Likud bleibt mit 27 Mandaten zwar stärkste Einzelpartei. Die Parteien des bisherigen Regierungslagers haben ihre gemeinsame Mehrheit jedoch verloren.

Hinzu kommt der Konflikt mit dem ultraorthodoxen Vereinigten Tora-Judentum. Die Partei verweigerte Netanjahu während der Konsultationen bei Herzog ihre Empfehlung. Hintergrund ist insbesondere der Streit über die Wehrpflicht ultraorthodoxer Männer.

Die Entscheidung der Partei bedeutet nicht, dass sie Netanjahu endgültig den Rücken gekehrt hat. Sie zeigt aber, dass selbst seine bisherigen Verbündeten nicht mehr bereit sind, ihre Unterstützung ohne politische Zugeständnisse zu gewähren.

Bereits am 2. November hatte Netanjahu eine breite nationale Regierung unter seiner Führung vorgeschlagen. Damals vermied er allerdings noch ausdrücklich den Begriff Einheitsregierung. Zugleich machte er deutlich, dass er seine bisherigen politischen Partner nicht aufgeben und selbst Ministerpräsident bleiben wolle.

Die Erklärung vom Samstag geht einen Schritt weiter, ohne die grundlegende Frage der künftigen Regierungsführung zu klären.

Gerade darin liegt der entscheidende Konflikt. Eine Einheitsregierung unter Netanjahus Führung könnte rechnerisch stabile Mehrheiten schaffen. Doch zahlreiche Politiker des Veränderungslagers haben im Wahlkampf ausdrücklich erklärt, nicht erneut unter Netanjahu regieren zu wollen.

Für sie ist ein Regierungswechsel nicht lediglich eine Frage der Ministerposten, sondern ein zentrales politisches Ziel.

Eisenkot weist den Vorstoß zurück

Die Reaktion aus dem Lager von Gadi Eisenkot folgte unmittelbar. Seine Partei Yashar bezeichnete Netanjahus Aufruf als politischen Versuch, die eigene Macht zu sichern, und wies die angebotene Einheitsregierung in ihrer bisherigen Form zurück.

Die Partei warf Netanjahu vor, die israelische Gesellschaft über Jahre hinweg gespalten zu haben und nun erst dann von Einheit zu sprechen, wenn seine politische Zukunft gefährdet erscheine.

Zugleich stellte Yashar klar, dass eine von Eisenkot angestrebte Regierung ausschließlich auf der Grundlage bestimmter gemeinsamer Prinzipien zustande kommen solle.

Dazu gehört ausdrücklich die Anerkennung der Hamas als Terrororganisation und die Verpflichtung, ihre militärischen und politischen Herrschaftsstrukturen im GazastreifenPalästina: Geschichte, Bedeutung und politischer Streit um einen aufgeladenen BegriffPalästina bezeichnet historisch eine Region im südlichen Levantegebiet und politisch heute vor allem den Anspruch auf palästinensische Staatlichkeit. Der Begriff ist eng mit jüdischer Geschichte, dem britischen Mandat, Israel und dem Nahostkonflikt verbunden.Mehr lesen zu beseitigen.

Weitere Voraussetzungen sind die Anerkennung Israels als jüdischer und demokratischer Staat, die Orientierung an den Grundsätzen der israelischen Unabhängigkeitserklärung sowie eine gerechtere Verteilung gesellschaftlicher Dienstpflichten.

Gerade der letzte Punkt berührt den Konflikt um die Wehrpflicht ultraorthodoxer Männer, der inzwischen eine zentrale Rolle bei den Koalitionsverhandlungen spielt.

Eisenkots Partei erklärte, der Likud könne über eine Zusammenarbeit sprechen, wenn er seine bisherigen politischen Bündnisse löse und die von Eisenkot formulierten Grundsätze akzeptiere. Die Führung einer solchen Regierung solle dann allerdings bei Eisenkot liegen.

Damit stehen sich zwei unterschiedliche Vorstellungen nationaler Einheit gegenüber. Netanjahu will eine breite Regierung unter Einbeziehung seines bisherigen politischen Lagers. Eisenkot wiederum strebt eine neue politische Führung an, an der sich auch bisherige Gegner beteiligen könnten, sofern sie seine Bedingungen akzeptieren.

Beide Politiker beanspruchen, eine handlungsfähige Regierung bilden zu können, die Israels Sicherheit gewährleistet. Über die Frage, wer diese Regierung führen soll und welche Parteien dazugehören dürfen, besteht jedoch keine Einigung.

Die politische Auseinandersetzung wird zusätzlich durch die Rolle der arabischen Parteien verschärft.

Eisenkot erhielt seine 67 Empfehlungen nur deshalb, weil sich auch Ra'am und die Gemeinsame Liste für seine Beauftragung aussprachen. Ohne diese Stimmen verfügt sein eigentliches Veränderungslager lediglich über 48 Mandate.

Eine Empfehlung beim Staatspräsidenten ist allerdings nicht mit einer Zusage zur Regierungsbeteiligung gleichzusetzen. Auch eine spätere Unterstützung einzelner parlamentarischer Abstimmungen bedeutet nicht zwangsläufig, dass die betreffenden Parteien einer gemeinsamen Koalition angehören.

Diese Unterscheidung ist für die Bewertung von Netanjahus Warnungen wichtig.

Bislang steht keine Regierung fest, in der arabische Parteien Ministerämter übernehmen oder verbindlich eine dauerhafte parlamentarische Unterstützung zugesagt haben. Eisenkot hat ihre Beteiligung an seiner Regierung vielmehr ausgeschlossen, solange seine grundlegenden Bedingungen nicht erfüllt sind.

Ra'am-Vorsitzender Mansour Abbas erklärte während der Konsultationen bei Herzog, seine Partei unterstütze die Entwaffnung der Hamas und deren Entfernung aus der Macht. Eine ausdrückliche Anerkennung der Hamas als Terrororganisation blieb nach den veröffentlichten Berichten jedoch aus.

Damit besteht ein tatsächlicher politischer Konflikt über die Haltung möglicher Unterstützer zu einer zentralen Sicherheitsfrage Israels. Daraus folgt aber nicht automatisch, dass sämtliche arabischen Abgeordneten Hamas-Terror unterstützen.

Die Unterschiede zwischen den Parteien sind für die Regierungsbildung erheblich und lassen sich nicht durch eine pauschale Einordnung ersetzen.

Eine besondere Rolle spielt inzwischen auch Avigdor Lieberman. Der Vorsitzende von Israel Beitenu hatte vor der Wahl eine Zusammenarbeit sowohl mit Netanjahu als auch mit ultraorthodoxen Parteien und eine Abhängigkeit von arabischen Parteien abgelehnt.

Inzwischen signalisierte Lieberman jedoch Bereitschaft, seine Haltung gegenüber den ultraorthodoxen Parteien zu überdenken. Unter bestimmten Voraussetzungen könnte er sich eine Zusammenarbeit vorstellen, wenn ein tragfähiger Kompromiss bei der Wehrpflicht erreicht würde.

Dadurch eröffnen sich für Eisenkot zusätzliche Verhandlungsmöglichkeiten. Eine solche Koalition müsste allerdings erhebliche Gegensätze zwischen säkularen und ultraorthodoxen Parteien überwinden.

Für Netanjahu bedeutet das, dass ihm nicht nur die eigenen Mandate fehlen. Er muss zugleich verhindern, dass ehemalige Partner zu einer neuen Mehrheit ohne ihn beitragen.

Der bevorstehende Sonntag könnte deshalb eine wichtige Weichenstellung bringen.

Staatspräsident Herzog erklärte am 5. November nach Abschluss sämtlicher Parteikonsultationen, die zahlenmäßigen Empfehlungen schienen zunächst eindeutig. Er müsse jedoch prüfen, welcher Kandidat tatsächlich in der Lage sei, eine stabile Regierung zu bilden.

Die gegenseitigen Ausschlüsse zwischen den Parteien machten diese Entscheidung schwierig. Herzog kündigte zusätzliche persönliche Gespräche mit Parteivorsitzenden an, bevor er am 8. November den Regierungsauftrag vergeben werde.

Der beauftragte Kandidat erhält zunächst 28 Tage Zeit zur Regierungsbildung. Eine Verlängerung um bis zu 14 Tage ist möglich.

Bereits am Dienstag, dem 10. November, tritt die 26. Knesset zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei könnte es zum nächsten Machtkampf kommen, denn das Veränderungslager erwägt, den bisherigen Knessetpräsidenten Amir Ohana aus dem Likud abzulösen.

Ein solcher Wechsel würde Netanjahus parlamentarischen Einfluss schwächen, selbst wenn er zunächst geschäftsführender Ministerpräsident bleibt.

Vor diesem Hintergrund erhält sein Aufruf zur nationalen Einheit eine zusätzliche politische Bedeutung. Er richtet sich nicht nur gegen eine mögliche Zusammenarbeit mit arabischen Parteien, sondern auch an jene Kräfte, die einen Wechsel an der Spitze der Knesset und anschließend der Regierung vorbereiten.

Israels politische Lage ist damit von einem ungewöhnlichen Widerspruch geprägt. Netanjahu führt weiterhin die stärkste Partei und warnt vor einer Regierung, deren sicherheitspolitische Grundlage er infrage stellt. Eisenkot besitzt die meisten Empfehlungen für den Regierungsauftrag, kann daraus aber noch keine belastbare Koalition ableiten.

Für die Sicherheit des jüdischen Staates sind die offenen Fragen erheblich. Israel muss weiterhin auf Bedrohungen aus Iran, die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah sowie die Instabilität in mehreren Nachbarstaaten reagieren. Gleichzeitig benötigt das Land eine Regierung, die über eine verlässliche parlamentarische Mehrheit verfügt.

Die Frage, wie Israel seine Sicherheit gewährleistet, wird deshalb auch nach einem möglichen Regierungswechsel im Mittelpunkt stehen.

Netanjahus jüngste Ansprache zeigt, dass er diese Sicherheitsfrage zum entscheidenden Argument für eine nationale Einheitsregierung machen will. Eisenkot hält dagegen, dass ein politischer Neuanfang ebenfalls mit einer entschlossenen Bekämpfung der Hamas und dem Schutz Israels vereinbar sei.

Am Sonntag entscheidet Herzog, wer den ersten Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Ob daraus tatsächlich eine neue Regierung entsteht oder Netanjahu trotz verlorener Mehrheit im Amt bleibt, ist weiterhin offen.

Autor: Redaktion

Artikel veröffentlicht am: Sonntag, 8. November 2026