Demokratie

Nach Ausladung: Michel Friedman kontert Klütz mit Auftritt – und wirft der Stadt Heuchelei vor

Die Absage an Michel Friedman sorgt für eine Debatte weit über Klütz hinaus. Ging es wirklich um Kosten – oder um die Angst vor Anfeindungen? Friedman spricht von „peinlicher Heuchelei“ und will am Montag erst recht auftreten....

Wieder „Free Gaza“-Schmierereien am Niedersächsischen Landtag – ein Angriff auf die Demokratie

Erneut wurde der Niedersächsische Landtag mit der Parole „Free Gaza“ beschmiert. Ein gezielter Angriff auf die Demokratie – und ein Beispiel dafür, wie antisemitische Narrative im öffentlichen Raum Fuß fassen. Politik und Polizei müssen klare Kante zeigen....

Droht Israel eine Verfassungskrise – oder beweist es seine demokratische Stärke?

Das Oberste Gericht und die Regierung liefern sich einen harten Schlagabtausch um die Absetzung der Generalstaatsanwältin. Doch trotz der Spannungen zeigt sich: Israels Demokratie ist lebendig genug, auch diese Bewährungsprobe zu überstehen....

Aufstand der Hoffnung: Reza Pahlavi versammelt Irans Opposition in München

In Bayern formiert sich ein politisches Gegengewicht zum Mullah-Regime: Über 500 iranische Dissidenten, Aktivisten und Exilgruppen treffen sich zur bislang größten Oppositionskonferenz. Ziel: ein demokratischer Fahrplan für ein freies Iran....

Wie Georgien binnen Monaten zur autoritären Einflusszone Russlands, Irans und Chinas wurde

Zwei Jahrzehnte Hoffnung – ausgelöscht in einem Jahr: Die kleine Kaukasusrepublik Georgien ist unter der Herrschaft eines russlandnahen Oligarchen zur Spielwiese autoritärer Regime geworden. Der Westen schaut weitgehend tatenlos zu, während China Kameras installiert, der Iran Ölgeschäfte macht und Russland Einfluss gewinnt. Die Demokratie? Erstickt – unter Applaus in Moskau und Schweigen in Brüssel....

„Wer das Recht infrage stellt, stellt den Staat infrage“ – Israels Präsident warnt vor wachsender Missachtung des Obersten Gerichtshofs

Inmitten einer sich zuspitzenden Verfassungskrise in Israel ruft Präsident Isaac Herzog zur uneingeschränkten Achtung von Gerichtsurteilen auf – und gerät prompt ins Kreuzfeuer der Rechten....

Israel verurteilt Polizisten wegen Gewalt gegen Demonstrantin – ein Urteil, das kein Nachbarstaat fällen würde

Ein israelischer Reiter schlägt mit der Gerte auf eine Frau ein. Jetzt wird er verurteilt – nicht vertuscht. Dieses Urteil zeigt, warum Israel die einzige echte Demokratie der Region ist....

Getäuscht, getötet, verteidigt – und nicht verschwiegen

Was in Kissufim geschah, war Grauen. Was danach geschah, war Größe. Israels Armee stellt sich ihrer Verantwortung – und zeigt, was eine Demokratie ausmacht....

„Seid Menschen“ – Berlin verabschiedet Margot Friedländer mit einem letzten Appell gegen das Vergessen

Sie überlebte den Holocaust, sie sprach für Millionen – und sie wurde gehört. Nun wurde Margot Friedländer in Berlin beigesetzt. Die Republik verneigt sich vor einer Stimme der Menschlichkeit....

Netanyahus Alleingang gestoppt: Israels Oberstes Gericht zwingt Regierung zu fairer Auswahl beim Spitzenposten

Das Höchste Gericht setzt ein klares Zeichen gegen die Politisierung des Staatsapparats – und verwehrt dem Premier das alleinige Zugriffsrecht auf eine Schlüsselrolle im öffentlichen Dienst....

Der 8. Mai ist kein Versöhnungstag mehr – sondern ein Prüfstein für Haltung

80 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus ist der 8. Mai nicht länger nur ein Tag des Erinnerns. Er ist ein Gradmesser für unsere Gegenwart geworden....

Schande im Goethepark: Hitlergruß bei Bundeswehr-Gelöbnis – Staatsschutz ermittelt

Während junge Soldaten ihr Land ehren wollten, verhöhnten drei Männer die Demokratie....

Reformjüdische Gruppen attackieren Trumps Kurs: „So schützt man keine Juden“

Zehn bedeutende jüdische Organisationen in den USA stellen sich gegen Trumps Politik – sie werfen ihm vor, Antisemitismus zu instrumentalisieren und die Demokratie zu gefährden....

Bedroht, geblendet, zum Schweigen gedrängt – wie Rechtsextreme eine Lehrerin in Oelsnitz in die Knie zwangen

Weil sie für demokratische Werte einstand, wurde sie mit einer Reichskriegsflagge bedroht. Nun ist sie weg – und das Erzgebirge ist um eine mutige Stimme ärmer....

Kein „Deep State“: Präsident Herzog widerspricht Netanjahu

Gibt es eine Verschwörung gegen Netanjahu? Präsident Herzog sagt Nein – und verteidigt die Demokratie in Israel....

Kritik an Netanyahu: Kann Präsident Herzog den Premierminister entlassen?

Die politische Debatte in Israel spitzt sich weiter zu: Der Vorsitzende der Partei Yisrael Beitenu, Avigdor Liberman, hat Präsident Isaac Herzog aufgefordert, Premierminister Benjamin Netanyahu seines Amtes zu entheben, falls dieser sich weigert, eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs umzusetzen. ...

Israels Protestbewegungen: Zerreißprobe für die Regierung

In Israel wächst der Protest gegen die Regierung – doch die Ziele der Demonstranten sind unterschiedlich. Während einige sich auf die Befreiung der Geiseln konzentrieren, wollen andere Netanjahu stürzen....

Opposition will Netanyahu vor Gericht stoppen: Petition gegen Entlassung von Shin-Bet-Chef Bar

Israels Opposition plant, vor dem Obersten Gerichtshof gegen die Entlassung von Shin-Bet-Chef Ronen Bar vorzugehen....

Zwischen Machtballung und öffentlichem Interesse – Reichtum als Gradmesser der Demokratie

In modernen Demokratien gehen Reichtum und Einfluss oft Hand in Hand. Die Maßnahmen des Milliardärs Elon Musk – von Massenentlassungen bis zur Umgestaltung staatlicher Strukturen – werfen drängende Fragen auf: Wie verändert die Konzentration von Vermögen unsere demokratische Grundordnung, und welche Risiken birgt sie?...

Gerhart Baum ist tot: Deutschlands unbeugsamer Verteidiger der Freiheit stirbt mit 92 Jahren

Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Ein Leben lang kämpfte er für Demokratie, Bürgerrechte und gegen den Terrorismus....

Kein unabhängiges Untersuchungsgremium: Koalition lehnt Untersuchung des Massakers vom 7. Oktober ab

Trotz breiter öffentlicher Unterstützung wurde die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung des Hamas-Massakers vom 7. Oktober im Knesset abgelehnt – ein umstrittenes Signal der Regierung....

Topographie des Terrors in Gefahr: Wie Kürzungen ein bedeutendes Mahnmal bedrohen

Finanzielle Unsicherheiten könnten die Arbeit der Stiftung Topographie des Terrors in Berlin stark einschränken und ein zentrales Erinnerungsprojekt gefährden....