Diplomatie trotz Raketen und Mordplan

Washington hält Gesprächskanäle zu Teheran offen, obwohl die neue Eskalation am Golf erst wenige Tage alt ist. Zugleich soll Israel die USA vor einem neuen iranischen Plan zur Ermordung Donald Trumps gewarnt haben.

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Die Vereinigten Staaten halten trotz der jüngsten Angriffe am Persischen Golf an diplomatischen Kontakten zu Iran fest. Ein hochrangiger amerikanischer Regierungsvertreter sagte laut CNN, die Diplomatie gehe weiter, obwohl es in den vergangenen Tagen zu Angriffen auf Tanker, amerikanischen Schlägen in Iran und iranischen Raketen sowie Drohnenangriffen gegen US Stützpunkte in der Golfregion gekommen war. Die Nacht zum Freitag verlief nach den vorliegenden Berichten ohne neue militärische Aktion der Vereinigten Staaten oder Irans. Doch von Entspannung kann keine Rede sein. Die Region steht weiter unter Hochspannung, weil niemand sicher sagen kann, ob die Feuerpause nur eine Pause vor dem nächsten Schlag ist.

Der neue Eskalationszyklus begann mit Angriffen auf Handelsschiffe in der Straße von Hormus. Dieses Nadelöhr ist eine der empfindlichsten Verkehrsadern der Weltwirtschaft. Danach griffen die Vereinigten Staaten Ziele in Iran an, um nach eigener Darstellung Irans Fähigkeit zu schwächen, zivile Schifffahrt und amerikanische Kräfte in der Region zu bedrohen. Teheran antwortete mit Raketen und Drohnen gegen amerikanische Einrichtungen und Stützpunkte in Golfstaaten. Binnen weniger Tage war aus einem brüchigen Memorandum erneut ein offener Schlagabtausch geworden.

Dass Washington trotzdem von Diplomatie spricht, zeigt den Widerspruch westlicher Iran Politik in aller Schärfe. Die Vereinigten Staaten wollen Iran bestrafen, abschrecken und zugleich einen vollständigen Flächenbrand vermeiden. Sie schlagen militärisch zu, halten aber Gesprächskanäle offen. Sie machen deutlich, dass Angriffe auf Schiffe und Stützpunkte einen Preis haben, wollen aber offenbar verhindern, dass aus der Konfrontation ein unkontrollierter Krieg wird. Das ist verständlich. Aber es bleibt gefährlich, weil Teheran genau diese Angst vor einem größeren Krieg seit Jahren als politisches Werkzeug nutzt.

Für Israel ist diese Lage besonders heikel. Jerusalem hat kein Interesse daran, aus taktischen Gründen in eine amerikanisch iranische Auseinandersetzung hineingezogen zu werden, solange Washington selbst den Druck auf Teheran ausübt. Zugleich weiß Israel, dass Iran jeden diplomatischen Zwischenraum nutzen kann, um seine Fähigkeiten zu ordnen, seine Stellvertreter zu aktivieren oder neue Druckpunkte zu setzen. Die Erfahrung Israels ist eindeutig: Iran redet, während es rüstet. Iran verhandelt, während es droht. Iran bittet um Zeit, während seine Revolutionsgarde Seewege, Nachbarn und Gegner ins Visier nimmt.

In diese Lage fällt ein weiterer Bericht, der die Bedrohung noch persönlicher macht. Nach Angaben des Wall Street Journal soll Israel den Vereinigten Staaten neue Geheimdienstinformationen über einen iranischen Plan zur Ermordung von US Präsident Donald Trump übermittelt haben. Die israelische Botschaft in Washington lehnte eine Stellungnahme ab, auch die iranische UN Vertretung reagierte zunächst nicht. Das Weiße Haus verwies auf Äußerungen Trumps beim NATO Gipfel in Ankara. Dort hatte der Präsident gesagt, Iran wolle den Anführer der Vereinigten Staaten beseitigen. Er stehe auf jeder Liste und sei bisher wohl ein wenig glücklich davongekommen.

Sollten sich diese Hinweise bestätigen, wäre das keine Randnotiz. Dann stünde neben der Bedrohung der Schifffahrt, der Golfstaaten und Israels auch ein direkter iranischer Anschlagsplan gegen den amerikanischen Präsidenten im Raum. Teheran würde dann nicht nur mit Raketen und Drohnen arbeiten, sondern auch mit gezielter politischer Gewalt gegen die Spitze der Vereinigten Staaten. Das passt zu einem Regime, das seit Jahrzehnten Morddrohungen, Auslandsoperationen, Geiselnahmen, Stellvertreterkrieg und staatliche Einschüchterung als Teil seiner Machtpolitik nutzt.

Gleichzeitig wurde Ali Khamenei nach Monaten staatlich inszenierter Trauer beigesetzt. Die Trauerprozession führte durch mehrere schiitische Städte. Mojtaba Khamenei, der neue Oberste Führer, war nach dem Bericht bei der Prozession nicht zu sehen, während andere hohe Funktionäre des Regimes teilnahmen. Auch das ist mehr als ein protokollarisches Detail. Iran versucht, nach innen Geschlossenheit zu zeigen, während nach außen Raketen fliegen und nach innen Berichte über Spannungen, Angst und Machtkämpfe zunehmen. Ein Regime, das Stärke inszeniert, muss nicht stark sein. Oft inszeniert es Stärke gerade dort, wo es Risse fürchtet.

Die zentrale Frage lautet nun: Was bedeutet Diplomatie mit einem Regime, das gleichzeitig zivile Seewege bedroht, amerikanische Stützpunkte angreift und nach Berichten Israels sogar den US Präsidenten ins Visier nehmen könnte? Gespräche sind nicht falsch. Aber Gespräche dürfen nicht zur Belohnung für Erpressung werden. Wenn Teheran nach jedem Angriff wieder einen Kanal angeboten bekommt, ohne dass es die Methode ändert, lernt das Regime nicht Mäßigung. Es lernt, dass Gewalt den Preis der nächsten Verhandlung bestimmt.

Für Israel und die Golfstaaten steht deshalb nicht nur ein amerikanisches Verhandlungsspiel auf dem Tisch. Es geht um die Grundfrage, ob Iran mit seiner Kombination aus Terror, Diplomatie und regionaler Einschüchterung weiter Erfolg haben darf. Bahrain, Kuwait, Katar, Jordanien, Saudi Arabien und Israel sehen längst, dass die iranische Bedrohung nicht an einer Grenze haltmacht. Sie läuft über Drohnen, Raketen, Seewege, Stellvertreter, Geheimdienstpläne und Propaganda. Wer diese Elemente getrennt betrachtet, unterschätzt das System.

Der Westen muss in dieser Lage zweigleisig denken, aber nicht naiv. Ja, Gesprächskanäle können nötig sein, um Missverständnisse zu verhindern und eine unkontrollierte Ausweitung zu vermeiden. Aber jede diplomatische Öffnung muss an überprüfbare Bedingungen gebunden sein. Keine Angriffe auf Handelsschiffe. Keine Raketen gegen US Stützpunkte. Keine Drohnen gegen Golfstaaten. Keine Mordpläne gegen amerikanische oder israelische Führungspersonen. Keine Nutzung von Verhandlungen als Atempause für die nächste Runde.

Die vergangene Nacht ohne neue Schläge ist deshalb noch keine Beruhigung. Sie ist nur ein Zwischenraum. In diesem Zwischenraum entscheidet sich, ob Teheran zurückweicht oder erneut testet, wie weit es gehen kann. Trump hat bereits deutlich gemacht, dass er dem Regime nicht traut. Israel warnt seit Jahren vor genau dieser Mischung aus diplomatischem Lächeln und revolutionärer Gewalt. Die Golfstaaten sehen nun selbst, wie schnell sie zur Zielscheibe werden können.

Diplomatie mit Iran kann nur dann Sinn ergeben, wenn sie nicht die Wirklichkeit ersetzt. Und die Wirklichkeit dieser Tage ist hart: Iran hat die Straße von Hormus bedroht, amerikanische Kräfte ins Visier genommen, die Region in Alarm versetzt und steht nun zusätzlich unter dem Verdacht, einen neuen Anschlagsplan gegen den US Präsidenten zu verfolgen.

Wer trotzdem verhandelt, muss wissen, mit wem er verhandelt. Nicht mit einem normalen schwierigen Staat. Sondern mit einem Regime, das Gespräche und Gewalt nie als Gegensätze verstanden hat.