Halloween in Ramallah: Die Mumie, die einfach nicht abdanken will

Andere Mumien liegen seit Jahrtausenden in ihren Sarkophagen. Mahmud Abbas sitzt seit 2005 auf seinem Präsidentensessel, verspricht Frieden, verschiebt Wahlen und pflegt eine bemerkenswert lebendige Tradition umstrittener Terrorzahlungen. Eine politische Gruselgeschichte.

Es ist Halloween. Überall werden Kürbisse ausgehöhlt, Gespenster aufgehängt und Mumien aus ihren Gräbern geholt. Nur in Ramallah herrscht allgemeine Gelassenheit. Dort braucht man keine Gruselgestalten zu suchen. Die bekannteste sitzt bereits im Präsidentenpalast und empfängt gelegentlich internationale Staatsgäste.

Mahmud AbbasPLO: Die Organisation zwischen Terrorgeschichte, Oslo und MachtverlustDie PLO ist die Palästinensische Befreiungsorganisation. Sie wurde 1964 gegründet, wurde später international als Vertreterin der Palästinenser anerkannt und spielte im Oslo-Prozess eine zentrale Rolle.Mehr lesen, 90 Jahre alt, Präsident seit 2005 und demokratisch offenbar so wertvoll, dass man ihn seitdem nicht mehr zur Wahl stellen möchte.

Ursprünglich wurde der Mann für vier Jahre gewählt. Vier Jahre! Das war 2005, als YouTube gerade gegründet wurde, Smartphones noch keine Selbstverständlichkeit waren und Angela Merkel ihre erste Amtszeit begann.

Inzwischen ist Merkel Geschichte, mehrere amerikanische Präsidenten sind gekommen und gegangen, und selbst die britische Monarchie hat einen Thronwechsel erlebt. Nur in Ramallah hält sich ein politisches Naturgesetz hartnäckiger als jede ägyptische Mumie: Abbas bleibt.

Sein Mandat endete 2009. Seitdem regiert er gewissermaßen im politischen Jenseits. Nicht tot, selbstverständlich. Nur demokratisch seit 17 Jahren nicht mehr frisch.

Ein gewöhnlicher Mensch würde nach so langer Zeit ohne neue Wahl vielleicht einmal fragen, ob die Bevölkerung ihn überhaupt noch haben möchte. Abbas hält solche Experimente offenbar für unnötig riskant.

Dabei liebt er die Demokratie. Jedenfalls ihre Ankündigung.

Kaum steht ein neuer Wahltermin fest, wird in Ramallah hektisch nach dem passenden Sarkophag gesucht, in dem man ihn bis auf Weiteres verschwinden lassen kann.

Im Oktober war es wieder so weit. Die für November 2026 angekündigte Parlamentswahl wurde auf den 11. September 2027 verschoben. An diesem Tag sollen nun auch Präsidentenwahlen stattfinden. Abbas verwies auf die Sicherheitslage und Hindernisse durch IsraelIsrael: Der jüdische Staat im Herzen des Nahen OstensIsrael ist ein demokratischer Staat im Nahen Osten und der Nationalstaat des jüdischen Volkes. Er wurde am 14. Mai 1948 gegründet, seine Hauptstadt ist Jerusalem, die Knesset hat 120 Abgeordnete. Zum Unabhängigkeitstag 2026 hatte Israel rund 10,244 Millionen Einwohner.Mehr lesen.

In Ramallah hat man damit eine bemerkenswerte demokratische Innovation geschaffen: Wahlen, die hauptsächlich darin bestehen, ihren nächsten Termin zu verkünden.

Die internationale Gemeinschaft applaudiert regelmäßig dem Reformwillen. Man muss schließlich nicht alles auf einmal verlangen. Vielleicht klappt es nach 22 Jahren mit der nächsten Abstimmung. Vielleicht auch nicht.

Eine Mumie braucht schließlich Ruhe.

Der Friedensfürst und seine wundersame Geldtruhe

Besonders eindrucksvoll ist Abbas' zweites Talent: Er kann auf internationaler Bühne vom Frieden sprechen, während seine Verwaltung seit Jahren wegen eines Systems unter Kritik steht, das unter dem Namen „Pay for SlayPay for Slay: Wie Terror gegen Israelis weiter belohnt wird„Pay for Slay“ ist ein kritischer Begriff für palästinensische Zahlungen an in Israel inhaftierte Täter, freigelassene Gefangene und Familien getöteter Angreifer. Kritiker sehen darin eine Belohnung für Terror gegen Israelis.Mehr lesen“ bekannt wurde.

Das Prinzip war über Jahre erstaunlich unkompliziert. PalästinenserPalästinenser: Herkunft, Begriffswandel und politische IdentitätPalästinenser bezeichnet heute meist palästinensische Araber mit eigener nationaler Identität. In der Mandatszeit konnte der Begriff jedoch allgemein Bewohner des britischen Mandatsgebiets Palästina meinen, auch Juden.Mehr lesen, die in israelischen Gefängnissen saßen, sowie Familien getöteter oder verletzter Personen konnten besondere staatliche Leistungen erhalten. Darunter waren auch wegen terroristischer Anschläge verurteilte Täter und Angehörige getöteter Terroristen. Bei bestimmten Zahlungen richtete sich die Höhe nach der Haftdauer.

In einem normalen Staat würde man fragen, weshalb die Länge einer Haftstrafe Einfluss auf staatliche Leistungen haben sollte. In Ramallah bevorzugte man lange Zeit eine andere Sichtweise: soziale Fürsorge.

Für die internationale Diplomatie ergab sich daraus ein gewisses Kommunikationsproblem.

Vormittags konnte Abbas erklären, dass Gewalt niemals eine Lösung sei. Nachmittags musste seine Regierung erklären, weshalb ausgerechnet die Folgen terroristischer Gewalt im staatlichen Zahlungssystem eine besondere Rolle spielten.

Doch keine Sorge, im Februar 2025 erschien endlich der große Reformzauberer.

Abbas unterschrieb ein Dekret. Das bisherige System sollte abgeschafft und durch bedürftigkeitsorientierte Sozialleistungen ersetzt werden.

In Brüssel, Paris und London durfte man aufatmen. Die Mumie hatte eine neue Binde bekommen. Alles wirkte wieder sauber.

Nur blieben Fragen offen.

Ein Sprecher der FatahFatah: Von Arafats Kampfbewegung zur erstarrten Machtpartei der PalästinenserFatah ist eine säkular-nationalistische palästinensische Bewegung, die Ende der 1950er Jahre um Jassir Arafat entstand. Sie wurde zur dominierenden Kraft in der PLO und prägt bis heute die Palästinensische Autonomiebehörde.Mehr lesen erklärte 2026, die Zahlungen seien nicht eingestellt worden. Die palästinensische Wahlkommission behandelte Leistungen für Gefangene weiterhin als bestehende staatliche Zahlungen. Andererseits ergab eine unabhängige Prüfung Hinweise darauf, dass tatsächlich ein neues bedürftigkeitsorientiertes System eingeführt worden war. Großbritannien verlangte noch im Oktober die vollständige Veröffentlichung der Prüfergebnisse.

Die Frage, ob die alten privilegierten Zahlungen wirklich vollständig beendet wurden, blieb damit Gegenstand politischer und finanzieller Kontrollen.

Man stelle sich das einmal bildlich vor: Abbas steht mit einer weißen Friedenstaube vor der internationalen Presse. Hinter ihm sitzen Buchhalter an einem großen Schreibtisch und versuchen herauszufinden, ob die alten Zahlungen wirklich verschwunden sind oder lediglich einen neuen Verwaltungsnamen tragen.

„Frieden!“, ruft Abbas.

„Wir brauchen noch die vollständigen Prüfunterlagen“, antwortet London.

„Reformen!“, verkündet Abbas.

„Und was ist mit den Gefangenenzahlungen?“, fragt Israel.

Die Friedenstaube schaut auf die Uhr. Sie hat diesen Auftritt inzwischen schon ziemlich oft erlebt.

Der ewige Präsident und das Geheimnis der verschwundenen Wahlurnen

Das wirklich Erstaunliche an Abbas ist jedoch, wie konsequent er an der Zukunft festhält.

Seit Jahrzehnten verspricht er eine bessere politische Ordnung, einen demokratischen palästinensischen Staat und die Überwindung der Spaltung zwischen Fatah und HamasHamas: Terrororganisation aus GazaHamas ist eine islamistische palästinensische Terrororganisation. Sie entstand 1987 aus dem Umfeld der Muslimbruderschaft, lehnt Israels Existenz ab und wird von Israel, den USA, der EU und weiteren Staaten als Terrororganisation eingestuft.Mehr lesen.

Nur eines scheint bei dieser Zukunftsplanung stets zu fehlen: ein anderer Präsident.

Die letzte palästinensische Parlamentswahl fand 2006 statt. Sie endete mit einem Sieg der Terrororganisation Hamas. Ein Jahr später übernahm die Hamas gewaltsam die Kontrolle über GazaPalästina: Geschichte, Bedeutung und politischer Streit um einen aufgeladenen BegriffPalästina bezeichnet historisch eine Region im südlichen Levantegebiet und politisch heute vor allem den Anspruch auf palästinensische Staatlichkeit. Der Begriff ist eng mit jüdischer Geschichte, dem britischen Mandat, Israel und dem Nahostkonflikt verbunden.Mehr lesen. Seitdem existieren zwei rivalisierende palästinensische Machtzentren.

Das ist zweifellos ein echtes Problem für freie Wahlen. Aber nach zwei Jahrzehnten stellt sich die Frage, ob aus einer schwierigen politischen Situation inzwischen ein besonders bequemes Dauerargument geworden ist.

Abbas verfügt jedenfalls über eine außergewöhnliche Fähigkeit, den eigenen Bürgern die Demokratie stets für später zu versprechen.

Für internationale Besucher könnte man im Präsidentenpalast inzwischen ein kleines Museum einrichten. Links die Wahlversprechen von 2011. Daneben die von 2021. Rechts die Ankündigungen für 2026. Im Keller die Wahlurnen, noch originalverpackt.

Am Eingang steht ein Schild:

„Bitte nicht berühren. Demokratie ist hier ein besonders empfindliches Ausstellungsstück.“

Und während westliche Diplomaten immer wieder erklären, Abbas müsse seine Institutionen reformieren, Demokratie stärken und seine Regierung erneuern, sitzt der Präsident auf seinem Sessel und hört aufmerksam zu.

Er verspricht Reformen.

Er verspricht Wahlen.

Er verspricht Frieden.

Er verspricht vermutlich auch, die Versprechen künftig noch entschlossener zu versprechen.

Den europäischen Regierungen bleibt die Hoffnung, dass diesmal alles anders wird. Dabei erinnert die internationale Abbas-Diplomatie zunehmend an einen Horrorfilm, in dem das Publikum schon nach fünf Minuten weiß, dass die Tür zum Keller besser geschlossen bleiben sollte.

Doch die Hauptfiguren öffnen sie trotzdem. Immer wieder.

Was für ein Glück für Abbas, dass man in der Diplomatie für dieselbe alte Geschichte regelmäßig einen neuen Konferenztitel findet.

Die eigentlich Leidtragenden dieser Daueraufführung sind allerdings die Palästinenser selbst. Sie haben seit Jahrzehnten keinen Präsidenten neu wählen können und keine reguläre landesweite Parlamentswahl mehr erlebt. Ihre politische Zukunft wird von einer alternden Führung, einer rivalisierenden Terrororganisation und internationalen Interessen bestimmt.

Während Abbas weiterhin von einem künftigen demokratischen Staat spricht, fehlt seinen eigenen Bürgern die Möglichkeit, die bestehende politische Führung auf demokratischem Wege abzulösen.

Das ist der bitterste Witz dieser Halloween-Geschichte.

Denn während die Kinder heute als Mumien verkleidet durch die Straßen ziehen, besitzt die Mumie von Ramallah etwas, von dem jeder gewöhnliche Untote nur träumen kann: internationale Anerkennung, einen Präsidentensessel und immer wieder einen neuen Wahltermin.

Und sollte am 11. September 2027 tatsächlich gewählt werden, wäre das eine politische Sensation.

Falls nicht, könnte Abbas einfach das nächste Dekret unterschreiben.

Die Friedenstaube wird erneut aus dem Käfig geholt. Die ausländischen Diplomaten werden ihren Reformwillen bekräftigen. Und irgendwo in Ramallah öffnet ein Beamter einen alten Schrank, legt die Wahlunterlagen zu den übrigen Versprechen und schließt vorsichtig die Tür.

Happy Halloween aus Ramallah!

Andere Mumien erschrecken die Lebenden. Diese hier erschreckt vor allem den Wahlkalender.

Autor: eine Satire von Daniel Werner

Artikel veröffentlicht am: Samstag, 31. Oktober 2026