Trump verspricht billigen Diesel, 3 Tanker drehen ab

2 Schiffe nahmen Kurs auf Brasilien, eines erreichte Ägypten. Trumps Energieminister findet, der für New York vorgesehene Diesel könne auch anderswo verkauft werden.

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Donald Trump versprach den Amerikanern billigeren Diesel. Wladimir Putin sollte liefern, das US-Finanzministerium räumte dafür Sanktionen aus dem Weg. Der Teil mit der Presseankündigung funktionierte. Beim Anlegen wurde es schwieriger. Gut einen Monat nach der Vereinbarung haben 3 Tanker, die zunächst die amerikanische Atlantikküste als Ziel angegeben hatten, ihren Kurs geändert. Nach den bis zum 13. November vorliegenden Berichten hat keine der angekündigten Lieferungen einen US-Hafen erreicht.

Ein weiteres Schiff, die „Agioi Fanendes“, hatte im russischen Ostseehafen Primorsk rund 300.000 Barrel Diesel geladen und zunächst New York als Ziel angegeben. Vor der US-Ostküste verlangsamte der Tanker seine Fahrt. Der Schiffsdatendienst Kpler hielt inzwischen ein Ziel in Südamerika für möglich. Die Schiffsverwaltung erklärte demWall Street Journalam Mittwoch, ein Entladehafen stehe noch nicht fest. Trump hatte den Amerikanern den Preisvorteil also schon verkauft, während für die Ladung noch ein Abnehmer gesucht wurde.

Washington erlaubt die Einfuhr, New Jersey rät vom Entladen ab

Am 9. Oktober erteilte das US-Finanzministerium eine bis zum 7. April 2027 befristete Ausnahmegenehmigung für Geschäfte mit russischem Diesel. Die Lizenz nennt ausdrücklich auch die Einfuhr in die Vereinigten Staaten. Der Kongress hatte allerdings 2022 nach Russlands Angriff auf die Ukraine ein Importverbot für russische Energieprodukte beschlossen. Das Gesetz sieht für eine Aufhebung unter anderem vor, dass der Präsident dem Kongress bescheinigt, Russland habe einem Truppenabzug aus der Ukraine zugestimmt. Ob die Lizenz des Finanzministeriums das gesetzliche Verbot überwinden kann, ist umstritten.

New Jerseys Gouverneurin Mikie Sherrill hält die Einfuhr weiterhin für rechtswidrig. Sie warnte Hafen- und Terminalbetreiber am 2. November vor möglichen zivil- und strafrechtlichen Folgen, sollten sie den Diesel annehmen. Schon im Oktober hatten republikanische und demokratische Senatoren Trump gemeinsam aufgefordert, den Deal zurückzunehmen. LautWall Street Journalfürchten amerikanische Unternehmen neben rechtlichen Folgen auch einen Imageschaden. Aus Sicht eines Hafenbetreibers ist das Angebot überschaubar attraktiv. Washington stellt billigen Diesel in Aussicht, New Jersey mögliche Strafen. Der Hafenbetreiber soll die Ladung übernehmen und herausfinden, welche Zusage mehr wert ist.

Ein anderer Hafen tut es laut Washington auch

US-Energieminister Chris Wright erklärte am 10. November, er mache sich wegen des Tankers keine Sorgen. Der Diesel könne auch in einem anderen Hafen verkauft werden. Das Weiße Haus verweist auf den Weltmarkt, den Trump bereits bei seiner Ankündigung genannt hatte. Mehr Diesel auf dem Weltmarkt könne demnach auch den Amerikanern zugutekommen. Für die versprochene schnelle Entlastung an ihren Zapfsäulen liefern die bisherigen Schiffsbewegungen allerdings keinen Beleg. Ein Tanker auf dem Weg nach Brasilien lässt sich leichter als Beitrag zum Weltmarkt verbuchen als als Erfolg an einer Tankstelle in Ohio.

Russland hat seine Dieselausfuhren unterdessen nahezu verdoppelt. Laut Kpler-Daten, die derFinancial Timesvorliegen, stiegen sie von 135.000 Barrel täglich im September auf 271.000 im Oktober. Das sind die gesamten russischen Dieselausfuhren. In denselben Zeitraum fiel auch eine vorübergehende Pause ukrainischer Angriffe auf russische Raffinerien. Der Anstieg lässt sich deshalb nicht allein Trumps Entscheidung zuschreiben. Für die Ukraine ist ohnehin entscheidend, was Moskau am Ende mit dem Kraftstoff verdient. Ihr Sanktionsbeauftragter Wladyslaw Wlassjuk sagte dem Sender RFE/RL, die ausgebliebenen Ankünfte in den USA seien ein positives Signal. Maßgeblich bleibe, wie viel Russland pro Barrel und pro Tonne einnimmt.

Putin kann mit jedem Käufer etwas anfangen, der für russischen Diesel bezahlt. Trump hatte den Amerikanern einen niedrigeren Preis versprochen. Bislang hat er ihnen vor allem erklärt, warum es auch in Ordnung ist, wenn der Diesel woanders ankommt.