Im Likud wird eine Regierung mit Eisenkot an der Spitze erwogen

Im Likud wird eine Regierung mit Eisenkot an der Spitze erwogen


Ein Likud-Abgeordneter hält Gadi Eisenkot als Ministerpräsidenten einer Einheitsregierung für denkbar. Nach einem israelischen Medienbericht wird in der Partei auch ein Modell erwogen, bei dem Benjamin Netanjahu das Amt erst später übernimmt.

Im Likud wird eine Regierung mit Eisenkot an der Spitze erwogen
Bildnachweis: Symbolbild / KI

Am Dienstagabend wählte die Knesset mit 66 Stimmen den Eisenkot-Vertrauten Matan Kahana zu ihrem Präsidenten. Einen Tag später wird im Likud öffentlich über eine Regierung gesprochen, die zunächst von Eisenkot geführt werden könnte. Der Likud-Abgeordnete Eli Goldschmidt erklärte dem israelischen Sender Kan, für eine Einheitsregierung komme auch der frühere Generalstabschef als Ministerpräsident infrage. Eine ungenannte Quelle aus der Partei sagte der israelischen ZeitungMaariv, Netanjahu halte sich weiterhin selbst für den richtigen Regierungschef. Bei einer Einigung sei jedoch denkbar, dass er Eisenkot den Vortritt lasse und das Amt später übernehme.

Das ist bislang eine Möglichkeit, die im Likud diskutiert wird. Ein entsprechendes Angebot Netanjahus ist ebenso wenig öffentlich belegt wie eine Zustimmung Eisenkots. Zugleich geht die Diskussion über einen bloßen Appell zur Zusammenarbeit hinaus. Verhandlungsteams von Likud und Eisenkots Partei Yashar haben sich in Herzliya bereits getroffen. Bislang wurde in Berichten über einen möglichen Wechsel an der Regierungsspitze vor allem die umgekehrte Reihenfolge genannt. Netanjahu sollte zunächst im Amt bleiben, Eisenkot ihn später ablösen. Würde Eisenkot zuerst regieren, könnte Netanjahu bei einem planmäßigen Wechsel als amtierender Ministerpräsident in den nächsten Wahlkampf gehen. Das ist die Überlegung der Likud-Quelle. Ob sie aufgeht, hängt davon ab, wann der Wechsel stattfinden würde und wie lange die Koalition hält.

Eisenkot kann die Knesset prägen, für eine Regierung braucht er Partner

Bei der Wahl vom 27. Oktober blieb der Likud mit 27 der 120 Sitze stärkste Partei. Yashar kam auf 21 Sitze, Naftali Bennetts Bündnis BeYahad auf 12. Die bisherigen Partner Netanjahus kommen mit dem Likud zusammen auf 53 Mandate. Das Lager um Eisenkot verfügt über 48 Sitze, die beiden arabischen Listen über 19. Bei den Konsultationen mit Staatspräsident Isaac Herzog empfahlen Fraktionen mit insgesamt 67 Abgeordneten Eisenkot für die Regierungsbildung. Für Netanjahu sprachen sich Fraktionen mit 46 Abgeordneten aus. Herzog erteilte Eisenkot am 8. November den Auftrag. Die Empfehlungen verschafften ihm den ersten Versuch. Welche Parteien seine Regierung tragen würden, blieb offen.

Die Wahl Kahanas zeigt, dass Eisenkot in der Knesset bereits Mehrheiten organisieren kann. Die arabischen Listen Raam und Vereinigte Liste stimmten ebenso für seinen Kandidaten wie die 4 Parteien seines Lagers. Eine gemeinsame Abstimmung über das Präsidentenamt bindet die Beteiligten allerdings an kein Regierungsprogramm. Schon bei den ersten Gesprächen über eine neue Koalition wurde das Problem sichtbar. Avigdor Lieberman, dessen Partei IsraelIsrael: Der jüdische Staat im Herzen des Nahen OstensIsrael ist ein demokratischer Staat im Nahen Osten und der Nationalstaat des jüdischen Volkes. Er wurde am 14. Mai 1948 gegründet, seine Hauptstadt ist Jerusalem, die Knesset hat 120 Abgeordnete. Zum Unabhängigkeitstag 2026 hatte Israel rund 10,244 Millionen Einwohner.Mehr lesen Beitenu 7 Sitze hält, wandte sich gegen eine Minderheitsregierung, die von arabischen Parteien abhängig wäre, und zeigte sich für Gespräche mit den ultraorthodoxen Parteien offen. Damit konnte Eisenkot für die Wahl Kahanas auf Stimmen zählen, deren dauerhafte Unterstützung innerhalb seines eigenen Lagers umstritten ist.

Eine Einheitsregierung würde die Mehrheitsfrage auf anderem Weg lösen. Likud und Yashar hätten gemeinsam 48 Sitze. Selbst mit Bennetts 12 Abgeordneten kämen sie erst auf 60. Für eine eigene absolute Mehrheit bräuchten sie also mindestens einen weiteren Sitz. Bennett drängt nach Berichten aus Israel auf eine Einheitsregierung unter Eisenkot, lehnt bislang aber einen vereinbarten Amtswechsel zu Netanjahu ab. Bei den Sondierungen vertraten Likud-Unterhändler lautTimes of Israelzudem die Position, dass keine Partei aus Netanjahus bisherigem Lager ausgeschlossen werden solle. Die Reihenfolge an der Regierungsspitze wäre damit auch bei einer Annäherung nur einer von mehreren Streitpunkten.

Warum der Zeitpunkt des Wechsels entscheidend ist

Israels Grundgesetz über die Regierung sieht einen Wechsel an der Spitze ausdrücklich vor. Beim Vertrauensvotum für eine solche Regierung werden der erste Ministerpräsident, sein designierter Nachfolger und der vorgesehene Wechseltermin benannt. Welche Rechte die beiden Seiten während ihrer Amtszeit haben und was bei einem vorzeitigen Ende der Koalition geschieht, ist dabei politisch ebenso wichtig wie das Datum selbst. Das hat Israel bereits erlebt. Benny Gantz sollte Netanjahu nach der Einigung von 2020 ablösen. Die Regierung zerbrach am Streit über den Haushalt, bevor der Wechsel stattfand. In der späteren Regierung von Bennett und Jair Lapid trat der Wechsel dagegen vorzeitig ein. Lapid übernahm 2022, als die Knesset Neuwahlen beschloss.

Für Eisenkot hätte der erste Abschnitt einen unmittelbaren Wert. Er könnte eine Regierung bilden und sie selbst führen. Netanjahus möglicher Vorteil läge später, sofern die Vereinbarung bis zum Wechsel Bestand hätte. Das erklärt, warum die Reihenfolge für beide Seiten verhandelbar sein könnte. Ob aus der Idee eine Koalition wird, entscheidet sich jetzt an den Positionen, die den Gesprächen bisher im Weg stehen. Bennett will Eisenkot an der Spitze ohne Rotation, der Likud will seine bisherigen Partner einbeziehen, und Eisenkot muss innerhalb der Frist seines Regierungsauftrags eine tragfähige Mehrheit zusammenbringen.



Autor: Redaktion

Artikel veröffentlicht am: Mittwoch, 18. November 2026

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