Iran gibt sich gelassen, doch der neue Militärpakt verändert den Nahen Osten

Saudi-Arabien, die Türkei und Pakistan versprechen sich gegenseitigen militärischen Beistand. Teheran nennt das Bündnis keine Bedrohung und richtet seine Warnungen stattdessen gegen Israel.

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Mitten in einer tiefgreifenden Neuordnung des Nahen Ostens versucht die Islamische Republik Iran, demonstrative Gelassenheit zu zeigen. Teheran sieht nach eigener Darstellung keinen Grund zur Sorge über den neuen Verteidigungspakt zwischen Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan. Außenamtssprecher Esmaeil Baghaei erklärte am Montag, das Abkommen spiegele vielmehr eine Veränderung des regionalen Sicherheitsdenkens wider. Staaten der Region wollten sich stärker auf ihre eigenen Fähigkeiten verlassen und weniger auf externe Mächte.

Diese Interpretation ist bemerkenswert. Denn der am 7. August in Mekka unterzeichnete Pakt ist weit mehr als eine unverbindliche Erklärung über Zusammenarbeit. Ein bewaffneter Angriff auf eines der drei Länder soll als Angriff auf alle betrachtet werden. Der türkische Außenminister Hakan Fidan verglich die Beistandsregel ausdrücklich mit Artikel 5 des NATO-Vertrages. Zugleich kündigten die Partner die Einrichtung eines Ministerkomitees und eines ständigen Sekretariats in Saudi-Arabien an.

Damit entsteht zwischen drei militärisch und politisch gewichtigen Staaten eine neue Sicherheitsstruktur. Saudi-Arabien bringt seine wirtschaftliche Macht und seine zentrale Stellung am Golf ein. Die Türkei verfügt über eine der größten Streitkräfte der NATO und eine rasch gewachsene Rüstungsindustrie. Pakistan wiederum ist eine Atommacht mit umfangreicher militärischer Erfahrung.

Dass Iran darin öffentlich keine Gefahr erkennen will, dürfte deshalb kaum bedeuten, dass Teheran die Entwicklung für bedeutungslos hält.

Baghaei formulierte die iranische Zustimmung vielmehr unter einer entscheidenden Bedingung. Regionale Sicherheitsmodelle seien nur dann hilfreich, wenn sie die tatsächlichen Gegner und Bedrohungen richtig identifizierten. Anschließend richtete er seine Kritik ausdrücklich gegen Israel und dessen Verbündete.

Teherans Botschaft ist damit deutlich: Das neue Bündnis soll aus iranischer Sicht nicht gegen die Islamische Republik gerichtet werden, sondern möglichst in eine regionale Sicherheitsordnung eingebunden werden, in der Israel als Gegner betrachtet wird.

Eine ungewöhnliche Allianz

Der Pakt von Mekka verbindet Staaten, deren strategische Ausgangslagen keineswegs identisch sind.

Saudi-Arabien ist seit Jahrzehnten ein enger Sicherheitspartner der Vereinigten Staaten. Die Türkei ist Mitglied der NATO. Pakistan besitzt ebenfalls intensive militärische Beziehungen zu Washington, gleichzeitig aber enge Verbindungen zu China. Alle drei Staaten verfügen darüber hinaus über eigene Beziehungen zu Iran.

Der neue Vertrag soll nach Darstellung der Unterzeichner diese bestehenden Verbindungen nicht ersetzen. Pakistan betont ausdrücklich, dass das Abkommen rein defensiven Charakter habe und sich gegen kein bestimmtes Land richte. Außenminister Ishaq Dar erklärte zudem, weitere Staaten könnten sich dem Bündnis künftig anschließen.

Für die regionale Machtbalance ist diese Offenheit entscheidend.

Fidan nannte bereits Ägypten als möglichen weiteren Teilnehmer. Ankara, Riad, Islamabad und Kairo arbeiten zudem seit Monaten im sogenannten R4-Format zusammen. Bei ihrem Treffen in Kairo im Juni bekräftigten die vier Außenminister ihre Absicht, die sicherheitspolitische Abstimmung in der Region zu vertiefen.

Der Pakt entstand auch nicht innerhalb weniger Wochen. Nach Reuters wurde an dem Konzept fast drei Jahre gearbeitet. Die aktuelle militärische Lage hat ihm jedoch eine völlig neue Bedeutung gegeben.

Saudi-Arabien und Pakistan hatten bereits zuvor ein bilaterales Verteidigungsabkommen geschlossen, das ebenfalls vorsieht, einen Angriff auf einen Partner als Angriff auf beide zu betrachten. Islamabad hatte seine Unterstützung für die Sicherheit des Königreiches erst Ende Juli erneut bekräftigt, nachdem Huthi-Angriffe saudische Öltanker bedroht hatten.

Jetzt kommt die Türkei hinzu.

Damit entsteht erstmals eine Dreierstruktur, die über politische Solidarität hinaus eine konkrete gegenseitige Beistandszusage enthält.

Teherans Ruhe hat einen Grund

Iran versucht offenkundig, diese Entwicklung nicht als Bildung einer sunnitischen Front gegen die Islamische Republik erscheinen zu lassen.

Das ist politisch verständlich. Ein Bündnis aus Saudi-Arabien, der Türkei und dem atomar bewaffneten Pakistan wäre aus iranischer Sicht wesentlich unangenehmer, wenn es ausdrücklich zur Eindämmung Teherans geschaffen worden wäre.

Dafür gibt es bislang keinen Beleg.

Die beteiligten Regierungen weisen genau diese Interpretation zurück. Pakistan betont den defensiven Charakter des Paktes, Ankara erklärt ebenfalls, das Bündnis richte sich gegen keinen bestimmten Staat.

Trotzdem verändert der Vertrag Irans strategisches Umfeld.

Teheran hat seine regionale Macht jahrzehntelang auch deshalb ausbauen können, weil seine Gegner untereinander nur begrenzt militärisch koordiniert waren. Iran setzte auf ein Netzwerk bewaffneter Verbündeter und Stellvertreter, während die arabischen Staaten ihre Sicherheit in erheblichem Umfang auf amerikanische Unterstützung stützten.

Baghaei begrüßt nun ausgerechnet eine Entwicklung hin zu größerer regionaler Eigenständigkeit. Das klingt zunächst widersprüchlich. Tatsächlich versucht Iran damit, sich selbst als möglichen Bestandteil einer neuen Ordnung zu präsentieren und gleichzeitig Israel als äußeren Gegner dieser Ordnung darzustellen. Das ist eine politische Einordnung der iranischen Aussage, nicht eine erklärte Zielsetzung der drei Vertragsstaaten.

Für Israel ist genau diese Unterscheidung wichtig.

Ein stärker eigenständiges Saudi-Arabien muss nicht automatisch ein Gegner Israels werden. Dasselbe gilt für Pakistan oder die Türkei. Die Interessen dieser Staaten unterscheiden sich erheblich von denen Teherans. Saudi-Arabien war zuletzt selbst Ziel von Angriffen der iranisch unterstützten Huthi-Miliz, während Pakistan diese Angriffe ausdrücklich verurteilte und Riad Unterstützung zusicherte.

Gleichzeitig vertreten alle drei Staaten in der Palästinenserfrage deutlich andere Positionen als Jerusalem. Saudi-Arabien, Pakistan und die Türkei gehören regelmäßig zu gemeinsamen arabisch-islamischen Erklärungen, die israelische Politik scharf kritisieren.

Israel muss deshalb genau beobachten, welche praktische Richtung das neue Bündnis einschlägt.

Entscheidend ist nicht der Name des Paktes, sondern welche gemeinsamen Bedrohungen seine Mitglieder künftig definieren, wie ihre Streitkräfte zusammenarbeiten und ob sich weitere Staaten anschließen.

Gerade Teherans schnelle Reaktion zeigt, dass diese Fragen auch dort aufmerksam verfolgt werden.

Die Islamische Republik versucht derzeit, das Bündnis als Beleg für eine Region darzustellen, die sich von westlicher Sicherheitsabhängigkeit löst. Gleichzeitig bietet sie bereits ihre eigene politische Interpretation dafür an, gegen wen diese neue Eigenständigkeit gerichtet werden sollte: gegen Israel.

Ob Riad, Ankara und Islamabad diese Sicht teilen, ist eine völlig andere Frage.

Bislang sagen sie etwas anderes.

Das macht den Pakt nicht weniger bedeutend. Im Gegenteil. Drei der militärisch wichtigsten muslimischen Staaten haben eine gegenseitige Beistandsklausel vereinbart. Ein Angriff auf einen soll künftig alle betreffen.

Im Nahen Osten ist das eine Veränderung, die weder Israel noch Iran ignorieren können.